„Never ending story“ – ESM goes to Lux

Oktober 24, 2012

Ohje! Und wieder mal der ESM. Erst das häckmäck im Parlament und dann schön Karlsruhe entscheiden lassen. Der ESM scheint ja voller Tücken zu sein. Die Roten aus Karlsruhe sagte  wie immer brav: „Ja, aber“ und der ESM schien beschlossen. Und nun schickt ein Gericht in Irland den ESM-Vertrag zum Europäischen Gerichtshof ins Großherzogtum. Vorabentscheidungsverfahren im Juristendeutsch. Der ESM soll nun gegen das Europarecht verstoßen und Juristen aller Länder streiten sich weiter.  Ticken die noch richtig?

Um mal die Jungs aus Karlsruhe in Schutz zu nehmen. Europarecht brauchen die nicht zu machen und werden auch einen Teufel tun und den Kollegen aus Lux in die Suppe zu spucken. Allerdings drängt sich doch eine Frage auf: Kann man keine handfesten Gesetze mehr beschließen. Wieso bezahlt der Steuerzahler exzellente Juristen, die solche Gesetze austüfteln? Natürlich sind Gesetze immer mit Zündstoff für Streitigkeiten und Unstimmigkeiten versehen. Aber: Die Zeit drängt und die Märkte sind nicht unbedingt immer amüsiert über unsichere Gesetze. Würde es den Ami oder Chinesen interessieren, was in Europa gerade abegeht, der würde sich doch ins Fäustchen lachen. Euro-Skeptiker werden Steilpässe geliefert. Sarrazin, Schachtschneider und Co. können nun wieder auftrumpfen und die Medien berichten weniger über die schönen Dinge des Lebens. Alles nur wegen dem Rettungspaket. Pragmatismus? Fehlanzeige!

Aber muss man jetzt den Finger auf die Schulden-Länder zeigen? Nein! Die können am wenigsten dafür, dass sie nicht auf die stabile Währungsunion vorbereitet wurden. Alle wollten den Euro haben und mit Europa ging es nicht schnell genug. Ein Europa der „zwei Geschwindigkeiten“ wurde verpönt. Gut lachen haben die Länder die den Euro nicht wollten. Das sind beispielsweise die Nachbarn aus Dänemark und denen geht es bekanntermaßen besser als unsereins. Könnte man von den Skandinaviern lernen. Naja das wird demnächst hier weiter eruiert. Als Fazit bleibt am Ende nur zu sagen, dass die „Never ending story“ endlich mal ein Ende haben muss. Danach kann man weitere Probleme anpacken.

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