Bundesparteitag der Piraten

Januar 6, 2014

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Die einen gehen am Sonntag zum Fussball oder treffen sich zum Tanztee. Die anderen, wie meine Wenigkeit, verabredet sich mit zwei Freunden spontan Samstag nachts im Bermudadreieck zum Bundesparteitag der Piratenpartei. Da ich schon den Samstag verpasste, wollte ich mir am Sonntag doch einen Eindruck verschaffen.

Gesagt getan. Nachdem ich die Kneipentour mit Freunden am Vorabend doch ein wenig verlängert habe (glaube es ging noch bis 0500 Uhr im Intershop), wachte ich überraschenderweise doch sehr pünktlich auf. Es lag aber weniger an der Disziplin, sondern mehr daran, dass die Luftmatratze den Geist aufgab und es bequemer war aufzustehen als liegenzubleiben.

Nachdem wir uns am Bahnhof getroffen haben und zusammen mit der Ubahn zum Ruhrcongress fuhren fanden wir es doch ein wenig leer auf dem Parteitag. Nur etwa ein dutzend Raucher standen vor dem Congresszcentrum und in der Eingangshalle war es auch ein wenig leer.Dafür war der Congresssaal fast komplett voll. Da ein Kollege und ich auch journalistisch tätig sind, wollten wir uns erstmal eine Presseakkreditierung holen. Da wir aber beide zu geizig sind die Beiträge für einen Presseausweis zu bezahlen, wurde uns eine Akkreditierung verwehrt. „Wir gehen da sehr restriktiv vor, ohne Presseausweis keine Akkreditierung“, wurde uns gesagt. Naja, ob die Hofberichterstatter mit Presseausweis unbedingt wichtiger sind, weiss ich nicht. Aber schreiben dürfen wir ja trotzdem.

Am Anfang war es dann doch erstmal nicht so spannend, da gerade die Kandidaten für die kommende Europawahl gewählt wurden und wir als Nicht-Piraten da nicht wählen durften. Das Rennen machten hier die Frankfurterin Julia Reda, Expertin für die Themen Urheberrecht, Asyl und Transparenz, gewählt. Auf dem zweiten und dritten Platz folgen Fotios Amanatides aus Köln und Anke Domscheidt-Berg aus Brandenburg. Deswegen gingen wir ersteinmal in die Cafeteria, wo wir dann erstmal eine Club-Mate für 3,50 Euro (!) tranken.

Wenig später wurden wir dann zufällig zu einer Arbeitsgruppe „Netzpolitik“ eingeladen, wo auch der Landtagsabgeordnete Frank Herrmann dabei war. Nach einer kleinen Vorstellrunde ging es hier auch los: Themen waren natürlich hier besonders die Überwachung durch die NSA und Prism sowie auch die weiteren Möglichkeiten der Überwachung. Daneben wurde auch über die Vorratsdatenspeicherung gesprochen und natürlich auch die Ausrichtung der Piratenpartei im Europaparlament, wo über das Thema Netzsicherheit und Netzneutralität mehr eingebracht werden soll.Hierbei soll erwähnt bleiben, dass die Piratenpartei trotz des schwachen Ergebnisses bei der Bundestagswahl auf den Einzug in das Europaparlement hoffen darf, da hier die fünf-Prozent-Klausel nicht mehr erforderlich ist. Demnächst wird auch hier über die Europawahl und das System Europa mehr gesprochen werden. Auch wurde das Transatlantische Freihandelsabkomen ebenfalls angerissen – auf meine Anregung. Hierbei wurde aber verwiesen, dass es hierfür auch eine spezielle AG gibt, die auch hätte im Anschluss dieser AG stattfinden sollen. Sie fand aber irgendwie nicht statt. Naja egal, auf Mumble wurden mir nachher noch einige Informationen zu dem TIIP gegeben. Die Partei hat das Thema auf jeden Fall stärker auf der Agenda als die etablierten Parteien.

Ich hatte einen guten Eindruck von der AG und von der Kompetenz der Parteimitglieder. Auch andere Parteien wurden nicht schlecht geredet. Man stellte fest. Um den ein wenig mehr auf den Zahn zu fühlen, fing ich hin und wieder an auf die Grünen rumzuhacken. Zwar wurde gesagt, dass diese auch gerne Themen der Piratenpartei als ihre verkauften, was aber in der Deutschen Parteienlandschaft aber inzwischen auch usus ist. Aber man war hier auf sich selbst fixiert.

Nachdem die Arbeitsgemeinschaft ca. gegen 19 Uhr endete, wurde auch schon auf dem Parteitag abgebaut. Die Fahnen, wo sich auch eine solche der Antifa befand, wurden abgebaut und das Piratenschiff, das vor dem Kongresscenter stand, wurde mit einem Anhänger weggefahren. Ein Zeichen, dass man nochmal kurz in die Bochumer Stadt geht und einen politisch korrekten Burger aus Bio-Rindfleisch zu sich nimmt.Bild

Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass es ein sehr gediegener Parteitag war und mir die großen Streitigkeiten, die man in den Leitmedien so hört nicht stattfanden. Allerdings war ich auch nicht überall dabei. Desweiteren hatte ich den Eindruck, dass die Partei wieder auf ihre Kernthemen zurückgreift. Zudem waren auch relativ wenig Feministinnen zu sehen. Ich hatte was anderes befürchtet. Es waren auf jeden Fall mehr Männer als Frauen da. Ich werde auf jeden Fall bei dem Thema Piraten irgendwie am Ball bleiben. Vielleicht sorgen sie ja dieses Jahr noch für eine Überraschung.

Auf Youtube fand ich noch vom öffentlich-rechtlichen ein Video:

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